18.05.2016

GOÄ-Reform vertagt?

Vorab-PK zum Ärztetag in Hamburg Der neue GOÄ-Verhandlungsführer der Bundesärztekammer Dr. Klaus Reinhardt mutmaßt bei der Vorab -PK, zum kommenden Ärztetag, dass die GOÄneu weiter im Mittelpunkt der Diskussion stehen werde, auch wenn das Thema aufgrund der zeitlichen Verschiebung nicht mehr in dieser Legislaturperiode zur Entscheidung kommen wird. BÄK-Präsident Frank-Ulrich Montgomery jedenfalls gibt sich aufgeräumt. „Ich freue mich auf die Debatte.“ Gerüchte um seine Abwahl kursieren dazu bekanntlich schon seit längerem.

Reinhardt jedenfalls bleibt auf Linie des BÄK-Vorstandes und bittet die Ärzteschaft um Disziplin Das GOÄ-Thema sei zwar wichtig, aber die Diskussion ein "bisschen aus den Fugen geraten". Dass die Reform nicht wie ursprünglich geplant ins Bundesgesundheitsministerium gegeben werden konnte, eröffne Spielraum,"den Prozess noch einmal einer Prüfung zu unterziehen". Es gehe bei diesem "retardierenden Moment" nur noch um Detailfragen. Dazu bedürfe es allerdings eines stärker strukturierten Dialogs um mit externem Sachverstand die Kalkulationsmodelle der PKV besser analysieren zu können. Insgesamt zeigt sich Reinhardt verwundert, dass die Debatte trotz einer 85 % Zustimmung beim außerordentlichen Ärztetag weitergegangen sei.

Mehr Beteiligung

Auf eine zentrale Forderung vieler Kritiker des Verfahrens, darunter der Spitzenverband der Fachärzte, wird die Bundesärztekammer nun eingehen. So sagte Reinhardt, dass "alle Berufs- und Fachverbände" an den weiteren Verhandlungen beteiligt werden sollen, und zwar so, dass sie auch wirklich noch Einfluss auf das Ergebnis haben. Mehr als hundertfünfzig Institutionen seien bereits eingeladen, bis jetzt gäbe es 92 Zusagen. Mit den Verbänden will die BÄK zunächst die Leistungslegenden durchgehen, "um zu sehen, ob das, was vor Jahren zugeliefert wurde, überhaupt noch dem aktuellen Stand entspricht", so Reinhardt. Das betrachte er als eine "Qualitätssicherung dessen, was bisher erarbeitet wurde". Auch die Übernahme der GOÄ-Codierungen von alter in neue Fassung solle mit den Verbänden in der zweiten Jahreshälfte besprochen werden. "Das kann nicht eins zu eins übernommen werden." Und auch die Teile des Paragrafenteils, die nach bisherigen Plänen geändert werden sollen, seien Inhalt der Konsultationen.

Offener Zeitrahmen

Bis Ende des Jahres soll demnach eine abstimmungsfähige GOÄneu stehen. Hier geht es vor allem um die hochumstrittene Gemeinsame Kommission (GeKo) von BÄK und Privaten Krankenkassen (PKV), die über die Entwicklung der Honorare bestimmt. Reinhardt sieht in der GeKo "eine große Chance". Montgomery geht davon aus, dass die GOÄ Thema künftiger Koalitionsverhandlungen werden könnte. Unbeantwortet blieb die Frage, unter welcher Koalition denn überhaupt noch eine GOÄ-Reform möglich wäre. Es sei "bedauerlich", sagte Montgomery, dass mit der SPD, die "sich nach den Niederlagen in den Landtagswahlkämpfen offenbar entschlossen hat, in den Vorwahlkampf einzutreten", dies kaum noch denkbar sei. Da das gleiche für die Grünen gilt und die Linken sowieso. Somit bliebe als einzig gangbare Option eigentlich nur noch eine schwarz-gelbe Koalition, die nach derzeitigem Stand aber kaum eine Mehrheit finden wird. Kommentieren wollte Montgomery diese Rechenspiele nicht: "Wir spekulieren nicht."

Kategorie: BFAV, BVNF

Mitgliederbereich

Mit E-Mail und Passwort anmelden: