15.07.2020

BFAV warnt Merkel vor elektronischer AU – »Kein Anschluß unter dieser Nummer« / KBV-Vorstand vor Abwahl?

Dr. Ilka M. Enger

Der Bayerische Facharztverband (BFAV) verurteilt die Unterzeichnung des Bundesmanteltarifvertrages zur elektronischen AU durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung KBV als Zwangsanbindung aller Vertragsärzte an die TI. In einem Brandbrief warnt die BFAV-Vorsitzende Dr. Ilka Enger die Bundeskanzlerin vor gefährlichem Chaos und sinnloser Bürokratie. Gerade in der angespannten Situation der Corona-Pandemie seien derartige Schikanen Gift für das Gesundheitswesen. BFAV-Sprecher Dr. Wolfgang Bärtl fordert im Schulterschluss mit der Vertreterversammlung der KV Baden-Württemberg, aufgrund mangelnder Interessenvertretung durch die Körperschaft, den sofortigen Rücktritt respektive Abwahl des KBV-Vorstandes.

Mit großer Verärgerung haben die Fachärzte in Bayern die Unterzeichnung des Bundesmanteltarifvertrages zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) durch die KBV zur Kenntnis genommen. Die Neuorganisation verlagere zur Unzeit noch mehr Bürokratie in die Praxen und gefährde angesichts fortgesetzter Probleme durch den ständigen Ausfall der TI den gerade durch den unermüdlichen Einsatz der niedergelassenen Ärzte errungenen Erfolg bei der Pandemiebekämpfung in Deutschland, so appelliert die Regensburger Internistin, gleichzeitig stellv. Vorsitzende des BFAV, Dr. Ilka Enger in einem Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die geplante Einführung des Regelwerks zum 01. Januar 2021 quasi auf der Zielgeraden zu stoppen. Enger erinnert vor dem Hintergrund fortgesetzter Pannen und Sicherheitslücken - zuletzt mit dem „Ausfall von bis zu 80.000 Konnektoren durch das Versagen der Gematik“ - an die Anfälligkeit des Systems im Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten der Patienten. Viele gerade ältere Ärzte, „bis zu 30 %“ seien derart frustriert, dass sie aufgrund der angedrohten Sanktionen und rechtlichen Unsicherheit zur Haftungsregelung früher als geplant altersbedingt ihre Kassenzulassung zurückgeben wollen, so beschreibt Enger die Stimmung an der ärztlichen Basis. Die elektronische Krankmeldung bedeute für die Arbeitgeber durch die zukünftige „Holpflicht“ zusätzlichen finanziellen Aufwand.

Für BFAV-Sprecher Dr. Wolfgang Bärtl hat der KBV-Vorstand durch seine widerstandslose Zustimmung zur elektronischen AU „endgültig das Vertrauen der Basis verspielt! Die Zwangsanbindung aller Vertragsärzte an die TI“ stellt für den in eigener Praxis niedergelassenen Orthopäden aus Neumarkt/Opf den „traurigen Höhepunkt mangelnder Interessensvertretung“ durch die KV-Funktionäre dar. Der BFAV unterstütze deshalb „die nahezu einstimmige Aufforderung der VV Baden-Württembergs“ an den KBV-Vorstand zurückzutreten. Im Weigerungsfalle fordert Bärtl alle Delegierten der KBV auf, „bei der kommenden VV den Vorstand abzuwählen, sollte der wie zu erwarten, an seinen Ämtern festkleben. Das machen wir nicht mit!“, so das klare Signal des BFAV. Die „lächerliche Honorarverhandlungsrunden und die verkorkste EBM – Reform“ würden als „Nullsummenspiel“ ins desaströse Bild passen.

Kategorie: Bayerischer Facharztverband, BFAV, BVNF