06.06.2014

Manifest der Freiberuflichkeit

Der freie Beruf ist in Deutschland inzwischen existentiell bedroht! Insbesondere in der Ärzteschaft wird er inzwischen heiß umkämpft, weil „der Freigeist“ die Politik und Wirtschaft in der Umsetzung dirigistischer Maßnahmen behindert. „Mit dem Antrag No. 97 auf dem diesjährigen deutschen Ärztetag wurde glasklar definiert, was Ärzte für den Erhalt ihrer Freiberuflichkeit und damit für eine unabhängige Behandlung ihrer Patienten brauchen,“ sagt Hartwig Kohl, der Antragsteller und Vorsitzender des Bundesverbandes niedergelassener Fachärzte.

 

Abschaffung der Budgetierung, feste, angemessene Preise für die ärztliche Arbeit, eine ärztliche Gebührenordnung (GOÄ) von Ärzten für Ärzte entwickelt, Schutz der Freiberuflichkeit vor europäischen Eingriffen - So könnte man das Programm kurz zusammenfassen, welches der Präsident der deutschen Ärzteschaft als Hausaufgaben mit nach Hause genommen hat.

„Wenn Herr Montgomery sich wirklich als Anwalt der Freiberuflichkeit versteht und nicht als Klinik- und Gewerkschaftsvertreter des Marburger Bundes, dann sollte er diese Arbeitsaufträge ernst nehmen und schnell umsetzen,“ so der Vorsitzende des BVNF, Wolfgang Bärtl.

„Wir haben die Eröffnungsrede des obersten Arztes Deutschlands teilweise mit Besorgnis und Unverständnis betrachtet, ging es doch sehr viel um Tarifpolitik des Marburger Bundes und Arbeitsbedingungen in den Kliniken und ganz wenig um die niedergelassenen Ärzte insbesondere die Fachärzte.“

Der schleppende Fortgang der Verhandlungen um die neue GOÄ und die bis jetzt offen gelegten Eckpunkte bereiten dabei dem BVNF besonders große Sorge.

„Man erkennt, dass man still und heimlich versucht, die GOÄ dem EBM anzunähern, was einer Einführung der Bürgerversicherung „durch die kalte Küche“ Vorschub leisten könnte,“ sagt Kohl. „Deshalb sollte sich Herr Montgomery und seine Verhandlungsführer überlegen, ob sie nicht rasch einen eigenen ärztlichen Vorschlag für eine neue GOÄ beim Bundesgesundheitsminister vorlegen sollten. Der braucht nämlich als Rechtsaufsicht - wie bei allen Gebührenordnungen von freien Berufen üblich - nur zuzustimmen.“

„Sowohl in der GOÄ als auch im EBM sind feste, angemessene Preise ohne Budgetierung für Freiberufler ein Muss und dürfen auch den Ärzten für ihre Leistungen um Patient und Gemeinwohl nicht länger verwehrt werden,“ fordert Wolfgang Bärtl.

Zum Thema Wartezeiten ergänzt er : „Feste Termine kann es nur bei festen Preisen geben und Entschädigungen für verpasste Termine sind eine logische Konsequenz. Anderenfalls drohe die offene „Gröhe-Sprechstunde“ bei Fachärzten.

Genauso wichtig ist die Forderung die Freiberuflichkeit des Arztes vor staatlichen Übergriffen aus dem Bund und Europa zu schützen.
„Viel zu lange wurde hier eine Entwicklung verschlafen, bei der es um eine Normierung des Arztberufes und ärztlicher Leistung geht. Ärztliche Kunst lässt sich nicht normieren“, so Ilka Enger, Mitglied des BVNF und 2. Stellv. Vorsitzende der KV Bayerns.

 

Kategorie: BVNF, BFAV